Debatte in der Landtagssitzung: In der heutigen Landtagssitzung wurde über die Finanzierung von pädiatrischen Stationen und Kinderkliniken debattiert. Es braucht eine tragfähige Finanzierung der pädiatrischen Stationen und Kinderkliniken. Was bei…
Soziales
Gesetzentwurf beschlossen: Der Landtag hat heute das neue Psychiatrie-Gesetz für Sachsen-Anhalt beschlossen. Damit wird die psychiatrische Versorgung hierzulande modernisiert. Die Verbindlichkeit des Gesetzes wird gestärkt. Psychiatriekoordinatoren und gemeindepsychiatrische Verbünde sind…
Anpassung findet weiterhin unsere Zustimmung: Der Gesetzentwurf zur Anpassung der Rundfunkbeiträge ist heute im Landtag eingebracht worden. Es war damit zu rechnen, dass eine moderaten Anpassung empfohlen werden würde. Diese…
Debatte über Masken in der Landtagssitzung: Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich weiterhin dafür aus, ein Bußgeld für Maskenverweigerer einzuführen. Wir halten ein Bußgeld für Maskenverweigerer für angebracht. Wer…
Umsetzung des Grünen Bandes boykottiert: Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist fassungslos und empört, dass die Umsetzung des Grünen Bandes im Finanzausschuss wieder verhindert wurde. In der heutigen Sitzung sollte…
