Landtagsdebatte über Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle: Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert die Unzulänglichkeit der Planungsunterlagen zum Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle. Die Unterlagen sind dringend zu überarbeiten und das Beteiligungsverfahren…
Opposition
Landtagsdebatte über Kinderarmut: In der heutigen Landtagsdebatte zu Kinderarmut habe ich erneut eine Kindergrundsicherung auf Bundesebene gefordert. Armut, besonders wenn sie Kinder und Jugendliche betrifft, ist in unserem reichen Land…
Landtagsdebatte über die Rundfunkbeiträge: Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der heutigen Landtagssitzung bekräftigt, sich klar zum unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dessen Finanzierung über den Rundfunkbeitrag zu bekennen. Guten…
Positionspapier der grünen Landtagsfraktion: Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat Eckpunkte für ein Gesetz für die Mobilitätswende in einem Positionspapier zusammengetragen. Wir verstehen Mobilität als Teil der Daseinsvorsorge und…
Weltfrauentag am 8. März: Anlässlich des Weltfrauentages am 8. März finde ich es sehr schade, dass eine Novellierung des Frauenfördergesetzes gescheitert ist. Der Frauentag ist vor über hundert Jahren erkämpft…