Gesundheitspolitische Sprecherin

„Weit weg und doch nah“

12. Juni – Welttag gegen Kinderarbeit

Kinderarbeit scheint weit weg zu sein. Sie scheint uns nicht zu betreffen. Arbeitende Kinder, das klingt bei uns wie ein Widerspruch in sich, aber das ist falsch. Spätestens seit der Globalisierung geht uns Kinderarbeit direkt an. Produkte, die von Kindern gefertigt wurden, finden sich auch bei uns in den Läden. So werden etwa Kakaobohnen für Schokolade oft von Kindern geerntet. Und auch das Land Sachsen-Anhalt kann bei Beschaffungen verstärk auf faire Produkte setzen.

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Entlastung der Kommunen – Effekte und Auswirkungen der geplanten Gesetzesänderungen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich im Wahlkampf für eine Stärkung der Kommunen ausgesprochen und in den Koalitionsgesprächen dafür gekämpft, dass zusätzliches Geld zur Verfügung gestellt wird. Noch in diesem Jahr will die Koalition erste Schritte gehen. Änderungen im Finanzausgleichsgesetz, des Kommunalabgabengesetzes und des Kinderförderungsgesetzes, werden eine ganze Reihe von Effekten und Auswirkungen in den Kommunen bewirken. Allein in den Änderungen des Finanzausgleichsgesetz bedeutet das für Wittenberg nach derzeitigem Stand 326.248 Euro zusätzlich in die Stadtkasse. Dem Landkreis Wittenberg werden zusätzlich 905.613 Euro zugewiesen.

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„Entlastung für Eltern und Kommunen“

Statements der familienpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann, im Rahmen der Debatte über die Änderung des Kinderförderungsgesetzes (Kifög): „Politik muss – und deshalb passt der Titel dieser…

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