Der Landtag von Sachsen-Anhalt kam am 09./10./11. September 2020 zu einer weiteren Sitzungsperiode im Magdeburger Plenarsaal zusammen. Alle Redebeiträge der Fraktionsvorsitzenden Cornelia Lüddemann im Überblick: Maskenpflicht abschaffen – Freiwilligkeit statt…
Große Anfrage „Barrierefreiheit in ÖPNV“ In der heutigen Landtagssitzung wurde über die Große Anfrage der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen über Barrierefreiheit im ÖPNV debattiert. Das Personenbeförderungsgesetz des Bundes, das auch…
Debatte in der Landtagssitzung: In der heutigen Landtagssitzung wurde über die Finanzierung von pädiatrischen Stationen und Kinderkliniken debattiert. Es braucht eine tragfähige Finanzierung der pädiatrischen Stationen und Kinderkliniken. Was bei…
Gesetzentwurf beschlossen: Der Landtag hat heute das neue Psychiatrie-Gesetz für Sachsen-Anhalt beschlossen. Damit wird die psychiatrische Versorgung hierzulande modernisiert. Die Verbindlichkeit des Gesetzes wird gestärkt. Psychiatriekoordinatoren und gemeindepsychiatrische Verbünde sind…
Anpassung findet weiterhin unsere Zustimmung: Der Gesetzentwurf zur Anpassung der Rundfunkbeiträge ist heute im Landtag eingebracht worden. Es war damit zu rechnen, dass eine moderaten Anpassung empfohlen werden würde. Diese…
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