Debatte in der Landtagsitzung

In der heutigen Landtagsfraktion wurde über den Autobahnbau debattiert. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen machte deutlich, dass ein Moratorium notwendig ist und ein Umdenken dringend erfolgen muss. Viele Menschen brauchen ein Auto, ob sie wollen oder nicht. Die steigenden PKW-Zahlen bei uns im Land, trotz sinkender Bevölkerungszahlen, sind Ausdruck eines Politikversagens. Das muss endlich geändert werden. Zielstellung ist eine signifikante Steigerung der Fahrgastzahlen in den Bussen und Bahnen. Dafür braucht es eine klare Angebotsverbesserung, denn Angebot schafft Nachfrage.

Gerade die Klimakrise macht ein Umsteuern bitter nötig. Die bisherige Prioritätensetzung führt dazu, dass wir heute mit 13.000 Autobahn- und 38.000 Bundesstraßenkilometern eines der dichtesten in Europa haben. Im vergangenen Jahr wurden 61 Kilometer Autobahn neu- und 38 Kilometer ausgebaut. Bei der klimafreundlichen Bahn waren es dagegen nur sechs Kilometer neue Trassen mit neuen Gleisen. Die Bundesregierung will einfach weiter so planen, Deutschland soll ein Autoland bleiben. Wer Straßen sät, wird aber Verkehr ernten.

Statt mit dem privaten Auto wollen wir Mobilität garantieren durch eine bestmögliche Kombination des Umweltverbundes. Also die Busse, Straßenbahnen und Bahnen, den Rad- und den Fußverkehr.  Das wird ein längerer Weg, deshalb müssen wir sofort loslaufen.

Videomitschnitt aus dem Plenum: https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/plenarsitzungen/53-sitzungsperiode/#section-video-18-6