Der Landtag von Sachsen-Anhalt kam am 27. und 28. September 2018 zu einer weiteren Sitzungsperiode im Magdeburger Plenarsaal zusammen.
Alle Redebeiträge der Fraktionsvorsitzenden Cornelia Lüddemann im Überblick:
- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Krankenhausgesetzes Sachsen- Anhalt und des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt sowie ei- nes Gesetzes über die Gutachterstelle für freiwillige Kastrationen und andere Behandlungsmethoden des Landes Sachsen-Anhalt
Der Gesetzentwurf Drs. 7/3383wird in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration (federführend) sowie in den Ausschuss für Inneres und Sport (mitberatend) überwiesen. - Einsetzung einer Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“
Der Beschlussempfehlung Drs. 7/3384wird zugestimmt. Damit ist die Einsetzung der Enquete-Kommission beschlossen. - Eignungsfeststellung ausländischer Ärzte verbessern – Qualität ärztlicher Versorgung sicherstellen
Der Antrag Drs. 7/3375 sowie der Alternativantrag Drs. 7/3410 werden abgelehnt. Dem Alternativantrag Drs. 7/3413wird zugestimmt. - Angriffe auf Demokratie und Gewaltenteilung abwehren – Rechtsextremer Raumnahme entschieden entgegentreten
Der Antrag Drs. 7/3362wird abgelehnt und der Alternativantrag Drs. 7/3414 - Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt
Der Gesetzentwurf Drs. 7/3381wird in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration (federführend) sowie in die Ausschüsse für Finanzen und für Inneres und Sport (mitberatend) überwiesen.
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